UHG = Urheberrechtsabgabe/Reprographieabgabe – Drucker, Fax, Kopierer, Scanner …
URA = Urheberrechtsabgabe/Leerkassettenvergütung – CD, DVD, USB Stick, MP3 Player, SAT Boxen …
SMV = Speichermedienvergütung – PC, Notebook, Tablet, AIO, Speicherkarten, Digbitale Bilderrahmen, Smartphones, Interne und Externe Festplatten wie auch SSD …

Urheberrechtsnovelle 2015
§ 42 Abs. 5 Urheberrechtsgesetz (UrhG)
§ 42 b Abs. 1 UrhG
§ 42 b Abs. 2 UrhG
§ 42 b Abs. 4 UrhG
§ 42 b Abs. 6 UrhG
§ 42 b Abs. 7 UrhG
§ 42 b Abs. 8 UrhG
§ 42 b Abs. 9 UrhG
§ 90 a Abs. 1 UrhG

Nach dem Gesetz besteht eine Vergütungspflicht für „Speichermedien aller Art“, soweit sie nicht nur geringfügig für privates Kopieren verwendet werden können.

Betroffen von dieser Regelung sind somit alle Medien, die Audio-, Video-, Text- oder Bilddateien speichern können.

Viele kleine Händler, auf geizhals und co., verkaufen ohne UHG/URA/SMV wodurch der Preis bei Drucker um bis zu 130.- Euro billiger wird.

Das selbe gilt auch bei den um bis zu 50% billigeren CD/DVD Rohlingen aus dem Ausland.

Bei allen Produkten die bei Acor verkauft werden, wurde die UHG/URA/SMV/Reprographie-Vergütung schon bezahlt!

Wer zahlt URA / UHG / SMV ?


  • Importeur
  • Hersteller
  • Händler

Der Gesetzgeber hat bestimmt, dass die Vergütung derjenige zu leisten hat, der das unbespielte Trägermaterial vom Inland oder vom Ausland aus als erster in Österreich verkauft. Dies ist in der Regel der Importeur, im Falle einer inländischen Produktion ist es der Hersteller.
Die Leerkassettenvergütung wird in der Folge auf jeder Handelsebene weiterverrechnet und ist somit für den Händler ein Durchlaufposten. Jeder Händler haftet jedoch wie ein Bürge und Zahler für die Entrichtung der Leerkassettenvergütung, soferne seine Bezugsmenge an unbespieltem Trägermaterial je Halbjahr über der so genannten Bagatellgrenze liegt (5.000 Spielstunden Audio oder 10.000 Spielstunden Video). Kleine Händler sind somit von der Haftung ausgenommen.
Letztlich zahlt jedoch der Konsument im Rahmen des Gesamtpreises die Leerkassettenvergütung. Der Konsument ist ja auch derjenige, der urheberrechtlich geschützte Musik, Bilder, Filme usw. auf das Trägermaterial privat überspielt.

Wer haftet?


Das hat die austro mechana wirklich gut durchdacht.
Denn es haftet nicht der Kunde wenn er seine Ware aus dem Ausland bezieht. Sondern es müsste der Verkäufer haften. Der Niederländische Händler aufgrund eines Österreichischen Wegerechts? Wers glaubt…
Somit kann der Kunde ohne Risiken URA freie Ware kaufen. Es kann ihm nichts passieren. Einige ausländische Händler haben den Versand nach Österreich auf Druck der austro mechana eingestellt.
Aber wie uns die austro mechana mitteilte hat der Kunde nichts zu befürchten. Somit happy shopping im Ausland.
Nur sollte man immer erfragen wer die Garantieabwicklung durchführt. Da viele Geräte zum Händler zurück gesendet werden müssen damit dieser die Garantieabwicklung durchführt.
Eine Abwicklung beim Hersteller selber ist oft über Web nicht möglich da die Seriennummer nicht zum Land passt.

Unsere Einstellung zur URA / UHG:


Die URA/UHG/SMV ist unserer Meinung nach die größte Frechheit die es gibt.
Sie bezichtigt jeden von uns vorab Werke abzuspeichern deren Rechte wir nicht besitzen. Dies ist gleichzusetzen als würde jeder von uns ein Jahr ins Gefängniss gehen weil wir die Möglichkeit haben eine Bank zu überfallen.
Die Frage die noch nie beantwortet wurde ist:
Wenn jeder von uns die URA/UHG/SMV bezahlt und somit das Recht erworben hat Werke anderer zu speichern oder zu drucken,  sind dann MP3s, Filme oder das einscannen von Zeitschriften/Büchern und dergleichen legal?
Es gibt auch die Möglichkeit sich die URA und SMV zurück zu holen. Nicht jedoch die UHG. Man muss begründen wofür man den Datenträger nutzt und das nur Inhalte darauf gespeichert werden wofür man die Rechte besitzt. zb. CDs zum Sichern der Buchhaltungsdaten …

Das Formular dazu finden Sie hier.

Wenn Sie sich DVDs für das Hochzeitsvideo oder fürs Urlaubsvideo kaufen so wäre dies auch URA frei. :)

Sie müssen dies auch nur begründen und nicht beweisen!

Auf Grund der neuen Rechtslage und der Urteile des EuGH gibt es seit 12/2010 und 10/2015 für Firmen eine Freistellung der URA (Leerkassettenvergütung) und SMV (Speichermedienvergütung).
Hier finden sie das Freistellungsformular.
Dieses muss ausgefüllt werden und an die Austro-mechana sowie an ihren Verkäufer vorab übermittelt werden!

Das Freistellungsformular ist eine gute Idee nur nicht wirklich zu gebrauchen. Der Kunde muss für jeden seiner Lieferanten ein Freistellungsformular ausfüllen. Das lustige ist, der Händler selber darf das nicht. Er hat das Problem das er die Ware dennoch mit URA/SMV kaufen muss und dies dann bei der austromechana zurückfordern kann. Andersherum das der Händler gleich URA/SMV frei einkauft und nur dann URA/SMV zahlt wenn diese auch anfällt wäre ja zu einfach.

Naja, wir Händler geben gerne der Austromechana einen Kredit.

2009 bis 2015 wurden 600 Millionen Euro eingenommen!

Wenn geistige Werke geschützt werden was ist dann mit Websites?


Es kann sich bei der Austro Mechana jeder anmelden der ein Werk in Umlauf gebracht hat. Nach einem Schlüssel wird dann berechnet wieviel man aus dem Topf bekommt. Bestseller oder Preisträger bekommen mehr. Ein kleiner Absatz in der Zeitung weniger.
Auf unsere Anfrage wieviel man für eine Website bekommt, die auch unter Schutz steht und Informationen beinhaltet, bekamen wir die Antwort „NICHTS“!
Soviel zum Schutz der Werke. Wenn bei Print und Online Medien ein Unterschied gemacht wird stellt sich die Frage ob hinter all dem wirklich der Schutz des Authors steht oder doch eher nur Geld gemacht wird auf Kosten des Kunden.

Hier nun ein paar Infos von der geliebten Austro Mechana und Literar Mechana

Der Schöpfer eines künstlerischen Werkes bestimmt, wer welche kommerzielle Aktivität damit setzen darf. Im Zuge der Massennutzung von Musik hat der Gesetzgeber die Vervielfältigung für den privaten Bereich erlaubt, aber dafür eine pauschale Vergütung eingeführt, die so genannte Leerkassettenvergütung.

URA = Urheberrechtsabgabe ist die im Geschäftsalltag von Industrie und Handel verwendete Bezeichnung für die Leerkassettenvergütung.

Die austro mechana kassiert die SMV für Ihre eigenen Rechteinhaber (Komponisten, Textautoren und Musikverleger) und auch für alle anderen Berechtigten, die durch die Verwertungsgellschaften Literar-Mechana, Bildrecht, LSG, VAM, VDFS und VGR vertreten werden.

Welche Medien sind URA/SMV und UHG-pflichtig ?


Das Gesetz legt ganz allgemein fest, dass für jedes Trägermaterial, welches für Aufnahmen / Überspielungen von geschützten Inhalten zum privaten Gebrauch geeignet oder bestimmt ist, die Vergütung zu entrichten ist. Näheres ist im Gesamtvertrag Leerkassettenvergütung geregelt.

URA-pflichtig (Leerkassettenvergütung) sind :

  • USB Sticks
  • Daten-CDs, Audio-CDs und DVDs bespielbar
  • Audioleerkassetten
  • Audio digital DAT, MiniDisc
  • Blu-Ray Discs
  • Kamerakassetten
  • Videoleerkassetten
  • MP3 Player bzw. Media Player (Audio und/oder Video)
  • Festplattenrekorder (Festplatte in Sat-Receiver, DVD-Rekorder oder TV-Geräten)
  • Externe Multimedia Festplatten mit Aufnahmefunktion

UHG-pflichtig sind:

  • Kopiergeräte, Faxgeräte, Scanner, Laser Multifunktionsgeräte
  • Drucker und Tintenstrahl-Multifunktionsgeräte

SMV-pflichtig (Speichermedienvergütung -Neue Medien-) sind:

  • Integriete Speicher in PC, AIO, Notebook, Home Server
  • Externe Festplatten sowie Wechselfestplatten (HDD und SSD)
  • Speicher in Smartphones bzw. Mobiltelefonen mit Musik- bzw. Videoabspielfunktion
  • Speicherkarten aller Art
  • Integrierte Speicher in Media Tablets
  • Smartwatches (mit eigenständiger Musik- bzw. Videoabspielfunktion)
  • Digitale Bilderrahmen mit integriertem Speicher

URA/SMV-Rückzahlung

Der Gesetzgeber hat in § 42b Abs 6 UrhG folgende zwei Fälle ausdrücklich festgelegt, in denen die austro mechana die Leerkassettenvergütung zurück zahlen muss, wenn sich auf den nachfolgenden Handelsstufen herausstellt, dass sie nicht zu entrichten ist.

  1. Wenn Trägermaterial auf Handelsebene exportiert bzw. reexportiert wird. Voraussetzung dafür ist der Nachweis über den Einkauf inklusive Leerkassettenvergütung (Einkaufsrechnung) und über den Export (z.B. Ausfuhrbescheinigung)
  2. Wenn Trägermaterial für eine Vervielfältigung auf Grund der Einwilligung des Berechtigten benutzt worden ist. Dies betrifft hauptsächlich den professionellen Bereich.

Für die Geltendmachung der Rückforderung übersenden Sie bitte die notwendigen Unterlagen mit dem Rückzahlungsformular (pdf / xml). Dies war natürlich nicht freiwillig. Wir danken Amazon für das Urteil beim OGH. C-521/11

Im Jahr 2011 hat die austro mechana ein Freistellungsformular bereitgestellt. Mit diesem können sich Firmen beim Händler von der URA befreien lassen.

Die Rückforderung kann 3 Jahre rückwirkend erfolgen!

Was passiert mit dem kassierten Geld?

Die Einnahmen werden von der austro mechana monatlich nach einem festgelegten Schlüssel an die an der Leerkassettenvergütung beteiligten Verwertungsgesellschaften verteilt.

Die weitere Aufteilung an die einzelnen Rechteinhaber fällt in die Kompetenz der jeweiligen Verwertungsgesellschaft.

Der Gesetzgeber hat für alle Verwertungsgesellschaften festgelegt, dass mindestens 50 % der Gesamteinnahmen für soziale und kulturelle Zwecke (SKE) zu verwenden sind. Jede Verwertungsgesellschaft hat jährlich über die Verwendung dieser Mittel an das Bundeskanzleramt zu berichten.

Über die SKE der austro mechana berichtet deren eigene Homepage. Im SKE-Bericht 2016 2015 2014 2013 2012 2011 2010 2009 sind die Gesamteinnahmen der Leerkassettenvergütung im Detail dargestellt.

50 % der Einnahmen werden individuell verteilt. Dies geschieht in der austro mechana im Wesentlichen durch Auszahlung eines prozentualen Zuschlags auf das Tantiemenaufkommen des abgelaufenen Jahres.

Situation in anderen Ländern

In Luxemburg und im Vereinigten Königreich wird keine Pauschalabgabe auf Speichermedien erhoben. Verschiedene auf Speichermedien spezialisierte Onlinehändler haben sich daher in Luxemburg niedergelassen und bedienen von dort den gesamten europäischen Binnenmarkt.

In der Schweiz erhebt die SUISA Gebühren für CD- und DVD-Rohlinge und MP3-Player.

In Österreich erhebt die Austro Mechana als Schwestergesellschaft der AKM Pauschalgebühren (die Leerkassettenvergütung) für Tonträger.

In Ungarn werden durch die Verwertungsgesellschaft artisjus Gebühren für CD- und DVD-Rohlinge erhoben. Belastete Produkte werden mit einem Aufkleber gekennzeichnet, welcher einer Steuermarke ähnelt.

Tarife

2017: UHG Tarife

Drucker:ab 01.07.2017bis 30.06.2017Erhöhung in %
I:Multifunktionsgeräte:6,14 %*6,01 %0,13 %
II:Tintenstrahldrucker:6,14 %*6,01 %0,13 %
III:Laserdrucker (einschließlich LED-Drucker):5,52 %*5,41 %0,11 %
mindestens jedoch € 2,50 und maximal € 105,- pro Gerät.*) vom Erstinverkehrbringungspreis
Kopiergeräte:
I:bis 9 Vervielfältigungen pro Minute€ 13,4913,212,12 %
II:10-19€ 40,7739,932,10 %
III:20-39€ 116,57114,172,06 %
IV:40-69€ 198,21194,142,05 %
V:70 oder mehr€ 454,70445,342,06 %
Farbkopierer: nach s/w-Leistung, mindestens€ 116,57114,172,06 %
Faxgeräte:
I:einfache Faxgeräte€ 6,956,802,16 %
II:Faxgeräte mit Scannerausgang€ 13,99
13,70
2,07 %
III:Faxgeräte, bei denen der Ausdruck auf Toner basiert€ 31,2230,582,05 %
Scanner:
I:Handscanner€ 4,934,832,03 %
II:bis 12 Scanvorgänge pro Minute€ 13,1912,922,05 %
III:13-35€ 74,2072,672,06 %
IV:36-70€ 143,14140,192,06 %
V:über 70€ 413,44404,932,06 %

 

SMV Tarife finden Sie hier: Tarife Speichermedienvergütung

2016: UHG Tarife

Drucker:ab 01.07.2016bis 30.06.2016Erhöhung in %
I:Multifunktionsgeräte:6,01 %*5,98 %0,03 %
II:Tintenstrahldrucker:6,01 %*5,98 %0,03 %
III:Laserdrucker (einschließlich LED-Drucker):5,41 %*5,38 %0,03 %
mindestens jedoch € 2,50 und maximal € 105,- pro Gerät.*) vom Erstinverkehrbringungspreis
Kopiergeräte:
I:bis 9 Vervielfältigungen pro Minute€ 13,2113,130,60 %
II:10-19€ 39,9339,690,60 %
III:20-39€ 114,17113,500,58 %
IV:40-69€ 194,14192,990,59 %
V:70 oder mehr€ 445,34442,710,71 %
Farbkopierer: nach s/w-Leistung, mindestens€ 114,17113,500,58 %
Faxgeräte:
I:einfache Faxgeräte€ 6,806,760,59 %
II:Faxgeräte mit Scannerausgang€ 13,70
13,62
0,58 %
III:Faxgeräte, bei denen der Ausdruck auf Toner basiert€ 30,5830,400,59 %
Scanner:
I:Handscanner€ 4,834,800,62 %
II:bis 12 Scanvorgänge pro Minute€ 12,9212,840,62 %
III:13-35€ 72,6772,240,59 %
IV:36-70€ 140,19139,360,59 %
V:über 70€ 404,93402,540,59 %

 

SMV Tarife finden Sie hier: Tarife Speichermedienvergütung

2015: UHG Tarife

Drucker:ab 01.07.2015bis 30.06.2015Erhöhung in %
I:Multifunktionsgeräte:5,98 %*5,92 %1,01 %
II:Tintenstrahldrucker:5,98 %*5,92 %1,01 %
III:Laserdrucker (einschließlich LED-Drucker):5,38 %*5,32 %1,13 %
mindestens jedoch € 2,50 und maximal € 105,- pro Gerät.*) vom Erstinverkehrbringungspreis
Kopiergeräte:
I:bis 9 Vervielfältigungen pro Minute€ 13,1313,001,00 %
II:10-19€ 39,6939,300,99 %
III:20-39€ 113,50112,390,99 %
IV:40-69€ 192,99191,110,99 %
V:70 oder mehr€ 442,71430,710,99 %
Farbkopierer: nach s/w-Leistung, mindestens€ 113,50112,390,99 %
Faxgeräte:
I:einfache Faxgeräte€ 6,766,700,90 %
II:Faxgeräte mit Scannerausgang€ 13,62
13,49
0,96 %
III:Faxgeräte, bei denen der Ausdruck auf Toner basiert€ 30,4030,101,00 %
Scanner:
I:Handscanner€ 4,804,760,84 %
II:bis 12 Scanvorgänge pro Minute€ 12,8412,720,94 %
III:13-35€ 72,2471,530,99 %
IV:36-70€ 139,36138,010,98 %
V:über 70€ 402,54398,610,99 %

2014: UHG Tarife

Drucker:ab 01.07.2014bis 30.06.2014Erhöhung in %
I:Multifunktionsgeräte:5,92 %*5,81 %1,89 %
II:Tintenstrahldrucker:5,92 %*5,81 %1,89 %
III:Laserdrucker (einschließlich LED-Drucker):5,32 %*5,23 %1,72 %
mindestens jedoch € 2,50 und maximal € 105,- pro Gerät.*) vom Erstinverkehrbringungspreis
Kopiergeräte:
I:bis 9 Vervielfältigungen pro Minute€ 13,0012,781,72 %
II:10-19€ 39,3038,621,76 %
III:20-39€ 112,39110,421,78 %
IV:40-69€ 191,11187,761,78 %
V:70 oder mehr€ 438,39430,711,78 %
Farbkopierer: nach s/w-Leistung, mindestens€ 112,39110,421,78 %
Faxgeräte:
I:einfache Faxgeräte€ 6,706,581,82 %
II:Faxgeräte mit Scannerausgang€ 13,49
13,25
1,81 %
III:Faxgeräte, bei denen der Ausdruck auf Toner basiert€ 30,1029,571,79 %
Scanner:
I:Handscanner€ 4,764,671,93 %
II:bis 12 Scanvorgänge pro Minute€ 12,7212,501,76 %
III:13-35€ 71,5370,281,78 %
IV:36-70€ 138,01135,591,78 %
V:über 70€ 398,61391,631,78 %

2013: UHG Tarife

Drucker:ab 01.07.2013bis 30.06.2013Erhöhung in %
I:Multifunktionsgeräte:5,81 %*5,71 %1,75 %
II:Tintenstrahldrucker:5,81 %*5,71 %1,75 %
III:Laserdrucker (einschließlich LED-Drucker):5,23 %*5,14 %1,75 %
mindestens jedoch € 2,50 und maximal € 105,- pro Gerät.*) vom Erstinverkehrbringungspreis
Kopiergeräte:
I:bis 9 Vervielfältigungen pro Minute€ 12,7812,541,91 %
II:10-19€ 38,6237,911,87 %
III:20-39€ 110,42108,391,87 %
IV:40-69€ 187,76184,311,87 %
V:70 oder mehr€ 430,71422,801,87 %
Farbkopierer: nach s/w-Leistung, mindestens€ 110,42108,391,87 %
Faxgeräte:
I:einfache Faxgeräte€ 6,586,461,87 %
II:Faxgeräte mit Scannerausgang€ 13,25
13,01
1,87 %
III:Faxgeräte, bei denen der Ausdruck auf Toner basiert€ 29,5729,031,86 %
Scanner:
I:Handscanner€ 4,674,591,74 %
II:bis 12 Scanvorgänge pro Minute€ 12,5012,271,87 %
III:13-35€ 70,2868,991,87 %
IV:36-70€ 135,59133,101,87 %
V:über 70€ 391,63384,441,87 %

2012: UHG Tarife

Drucker:ab 01.07.2012bis 30.06.2012Erhöhung in %
I:Multifunktionsgeräte:5,71 %*5,58 %2,33 %
II:Tintenstrahldrucker:5,71 %*5,58 %3,33 %
III:Laserdrucker (einschließlich LED-Drucker):5,14 %*5,02 %3,33 %
mindestens jedoch € 2,50 und maximal € 105,- pro Gerät.*) vom Erstinverkehrbringungspreis
Kopiergeräte:
I:bis 9 Vervielfältigungen pro Minute€ 12,5412,262,25 %
II:10-19€ 37,9137,052,32 %
III:20-39€ 108,39105,932,32 %
IV:40-69€ 184,31180,132,32 %
V:70 oder mehr€ 422,80413,212,32 %
Farbkopierer: nach s/w-Leistung, mindestens€ 108,39105,932,32 %
Faxgeräte:
I:einfache Faxgeräte€ 6,466,312,32 %
II:Faxgeräte mit Scannerausgang€ 13,0112,712,32 %
III:Faxgeräte, bei denen der Ausdruck auf Toner basiert€ 29,0325,4414,10 %
Scanner:
I:Handscanner€ 4,594,482,40 %
II:bis 12 Scanvorgänge pro Minute€ 12,2711,992,32 %
III:13-35€ 68,9967,432,32 %
IV:36-70€ 133,10130,082,32 %
V:über 70€ 384,44375,712,32 %

2011: UHG Tarife

Drucker:ab 01.07.2011bis 30.06.2011Erhöhung in %
I:Multifunktionsgeräte:5,58 %*5,40 %3,30 %
II:Tintenstrahldrucker:5,58 %*5,40 %3,30 %
III:Laserdrucker (einschließlich LED-Drucker):5,02 %*4,86 %3,29 %
mindestens jedoch € 2,50 und maximal € 105,- pro Gerät.*) vom Erstinverkehrbringungspreis
Kopiergeräte:
I:bis 9 Vervielfältigungen pro Minute€ 12,2611,863,37 %
II:10-19€ 37,0535,863,32 %
III:20-39€ 105,93102,553,29 %
IV:40-69€ 180,13174,383,30 %
V:70 oder mehr€ 413,21400,023,30 %
Farbkopierer: nach s/w-Leistung, mindestens€ 105,93102,553,30 %
Faxgeräte:
I:einfache Faxgeräte€ 6,316,113,27 %
II:Faxgeräte mit Scannerausgang€ 12,7112,313,25 %
III:Faxgeräte, bei denen der Ausdruck auf Toner basiert€ 25,4424,633,29 %
Scanner:
I:Handscanner€ 4,484,343,23 %
II:bis 12 Scanvorgänge pro Minute€ 11,9911,613,27 %
III:13-35€ 67,4365,273,31 %
IV:36-70€ 130,08125,933,30 %
V:über 70€ 375,71363,723,30 %

2010: UHG Tarife

Drucker:ab 01.07.2010bis 30.06.2010Erhöhung in %
I:Multifunktionsgeräte:5,40 %*5,29 %2,08 %
II:Tintenstrahldrucker:5,40 %*5,29 %2,08 %
III:Laserdrucker (einschließlich LED-Drucker):4,86 %*4,76 %2,10 %
mindestens jedoch € 2,50 und maximal € 105,- pro Gerät.*) vom Erstinverkehrbringungspreis
Kopiergeräte:
I:bis 9 Vervielfältigungen pro Minute€ 11,86€ 11,631,97 %
II:10-19€ 35,86€ 35,161,99 %
III:20-39€ 102,55€ 100,522,02 %
IV:40-69€ 174,38€ 170,932,02 %
V:70 oder mehr€ 400,02€ 392,102,02 %
Farbkopierer: nach s/w-Leistung, mindestens€ 102,55€ 100,522,02 %
Faxgeräte:
I:einfache Faxgeräte€ 6,11€ 5,992,00 %
II:Faxgeräte mit Scannerausgang€ 12,31€ 12,062,07 %
III:Faxgeräte, bei denen der Ausdruck auf Toner basiert€ 24,63€ 24,142,03 %
Scanner:
I:Handscanner€ 4,34€ 4,252,18 %
II:bis 12 Scanvorgänge pro Minute€ 11,61€ 11,382,02 %
III:13-35€ 65,27€ 63,982,02 %
IV:36-70€ 125,93€ 123,432,03 %
V:über 70€ 363,72€ 356,532,02 %

Informationen


AKM freut sich über 100 Millionen Euro Einnahmen 2015! Hier gehts zum akm Jahresbericht 2015.

austro mechana und die übrigen Verwertungsgesellschaften waren der Überzeugung, dass nach dem geltenden UrhG auch für die Speichermöglichkeit auf Festplatten in Home PCs eine Vergütung zu entrichten ist.

Schließlich hat eine Marktuntersuchung bereits für das Jahr 2003 ergeben, dass über 500 Millionen Musikfiles und knapp 7 Millionen Filme (ohne Amateurfilme) auf den PCs in den österreichischen Haushalten gespeichert sind.

Die Computerindustrie hat diesen Anspruch abgelehnt, die Rechtsfrage wurde durch den Testprozess gegen Gericom geklärt. Der Oberste Gerichtshof hat am 12. Juli 2005 entschieden, dass Festplatten in Home PCs nicht vergütungspflichtig sind, weil sie in „wirtschaftlich nicht zu vernachlässigendem Ausmaß multifunktional verwendet“ werden.

Mit 01.10.2015 hatten Sie es dann doch über eine Hintertür geschafft.

01. Oktober 2015: Rahmenvertrag für UHA vor dem 1.10.2015

Die austro mechana und die übrigen betroffenen Verwertungsgesellchaften haben sich mit den zuständigen Fachverband auf einen Rahmenvertrag zur Bereinigung der strittigen Speichermedienvergütung für die Vergangenheit (vor 1.10.2015) geeinigt. Die Bedingungen des Bereinigungsangebots finden Sie hier.


03. März 2015: EuGH kippt Festplattenabgabe

Der EuGH hat eine grundlegende Entscheidung in Sachen Festplattenabgabe gefällt.
C-463/12
Nokia gegen Copydan – Denmark
In diesem Urteil hat der EuGH entschieden das auf eine schon erworbene Lizenz keine nochmalige Vergütung zulässig ist.
Mehr dazu auf futurezone.


Januar 2015: Werbefirmen mit USB Sticks werden zur Kasse gebeten.

Derzeit schreibt die AUME vermehrt Briefe an Werbefirmen und verlangt die URA auf die verkauften USB Sticks der letzten Jahre, welche als Werbeträger verkauft wurden. Die AUME möchte hier nicht nur wissen wie viel Stück sondern auch wo diese gekauft wurden und an wen diese verkauft wurden.
An wen diese verkauft wurden fällt unter den Datenschutz. Nicht umsonst gibt jeder seinen Kunden die Info das man seine Daten nicht einfach weiter gibt.
Woher man die USB Sticks bezogen hat fällt unter das Firmengeheimnis.
Beides ist für die Auswertung unerheblich. Es ist auch nicht die Aufgabe des Gewerbetreibenden die Arbeit der AUME zu verrichten.
TIPP: Für alle die bis jetzt die URA bei ihren Kunden nicht eingehoben haben. Diese EXTRA auf der Rechnung ausweisen und nicht in den Artikelpreis einrechnen. Der Kunde soll sehen für was er Geld bezahlt. Denn nur dann wird der Kunde hinterfragen warum er für seine privaten Bilder oder seiner Firmenpräsentation eine Urheberrechtsabgabe zahlen muss.

Zur Info: Wir Händler bekommen die URA derzeit nicht zurück. Die Lieferanten weigern sich an die Austromechana abzuliefern wodurch die Austromechana das Geld welches sie nicht bekommt auch nicht zurückzahlen kann. Die Lieferanten wiederrum haben kein System der einzelnen Rückzahlung und warten bis diese Abgabe vom Gericht gekippt wird um dann dennoch nichts zurück zu zahlen.

2014: Und wieder zurück zum Start

Wir fassen zusammen. Der OGH fand 2005 und 2009 die Leerkassettenvergütung für nicht gerechtfertigt. 2010 berief sich der OGH sowie das Handelsgericht auf den Entscheid aus 2005 und lehnte wieder ab.
OGH:
Nicht jedes Trägermaterial, sondern nur solches, das der gesetzlichen Umschreibung des § 42b Abs 1 UrhG entspricht, unterliegt der in dieser Bestimmung normierten Leerkassettenvergütung. Das trifft zwar auf Trägermaterial, das in MP3-Playern integriert ist, und auf wechselbare Speicherkarten für solche Geräte zu, die in weit überwiegenden Maß für Vervielfältigungen zum eigenen oder privaten Gebrauch benutzt werden. Demgegenüber werden Festplatten für Computer in wirtschaftlich nicht zu vernachlässigendem Ausmaß multifunktional verwendet und fallen deshalb – gemessen am Zweck dieser Bestimmung – nicht unter § 42b Abs 1 UrhG.

2014 ist natürlich alles anders. Der Gerichtshof sendet alle zurück an die erste Instanz da „Seit der (OGH-Entscheidung aus 2005) haben sich die technischen Gegebenheiten und die Nutzergewohnheiten verändert, weshalb eine neuerliche Prüfung des Sachverhalts notwendig ist“
Stellungnahme des OGH zur Leerkassettenvergütung auf Festplatten vom 19.11.2013.
Soll das heissen es wird in Firmen mehr „Raubkopiert“ oder heisst es das die Privaten alles auf der Festplatte speichern und nicht mehr auf der schon lange URA Pflichtigen DVD?
Sollte in Zukunft jemand einen Zeitungsausschnitt (zb. von sich) einscannen und auf Festplatte speichern, danach auf DVD und USB sichern und für die Pinnwand ausdrucken so zahlt er 5x die URA. (Scanner, Festplatte, DVD, USB, Drucker)
Ein Verein wie die Austro Mechana müsste man sein. :)

2013 Festplattenvergütung kommt laut WKO nicht.

Wieder einmal wurde die Festplattenvergütung zu Fall gebracht. Da dies aber schon der dritte Versuch war wird es wohl nur ein Jahr dauern bis die nächste Einführung kommt.

In Österreich gibt es 3 Großhändler. Wer jetzt meint er bekommt das Geld welches er die letzten 3 Jahr an Festplattenvergütung schon bezahlt hat zurück der irrt. Denn 2 der 3 haben sie gar nicht eingehoben.
Bei denen war nur zufällig der Preis so hoch! Wäre die Festplattenvergütung doch etwas geworden dann hätten diese die Zahlungen weiter geleitet. Jetzt ist die Aussage „wurde nie eingehoben. Stand ja nicht dabei“.
Dasselbe Spiel läuft alle 2 – 3 Jahre sobald wieder eine Vergütung eingeführt wird die dann nicht hält. PC, Festplatten, Handy …

Also liebe Händler die bei A und I ihre Festplatten gekauft haben. Fragt ruhig mal nach wo eure URA denn nun geblieben ist. ;)

Wer jetzt meint er geht zur Wirtschaftskammer. Spart euch die Zeit. Die können nichts machen.
Wird wohl erst dann ein Problem wenn eine A oder I das Geld (symbolisch) einzieht, in Insolvenz geht, und die Austro Mechana das Geld noch mal vom Händler haben will da dieser dafür bürgt.

Die Ironie dahinter ist, das die Wirtschaftskammer die ganze Zeit gegen diese Mehrbelastung seitens Austro Mechana gegenüber der Händler und Kunden war. Aber eben nichts dagegen unternimmt das die Mehrbelastung der letzten 3 Jahre durch die Großhändler selbst passierte.
In diesem Fall kann man der Austro Mechana keine Schuld geben da diese keinen Cent gesehen hatte. Wird nun alles von A und I als Gewinn eingebucht.

Was lernen wir daraus? Es gibt immer einen der die Situation ausnutzt. Meist ist es einer der im selben Boot sitzt.

Wir bedanken uns natürlich bei Techdata für die Ehrlichkeit die URA bei jeder Festplatte auszupreisen. :)


2013 URA auf Duplexscanner

Früher waren Duplexscanner eher selten. Da sich die Technik aber weiter entwickelt bekommt man solche Geräte jetzt schon immer öfter zu einem guten Preis.
Problem ist nur das die Gerätevergütung pro Scan in der Minute berechnet wird.
Scanner mit 20 Seiten Euro 68,99 – Scanner mit 40 Seiten Euro 133,10
Also was eigentlich günstiger wird, wird wieder teurer.

Damit die Technologie aber überhaupt mal flächendeckend auf den Markt gebracht werden kann war die literara mechana so nett und ist dem Kunden entgegengekommen.
Vom 01.04.2013 bis zum 31.03.2014 wird nur die Simplexgeschwindigkeit zur Berechnung herangezogen. Danach wird neu darüber verhandelt.

Wir bedanken uns natürlich dass die literara mechana dem Kunden so weit entgegenkommt. Könnte es sein das es ihnen aufgefallen ist das immer mehr kleine MFPs vom Markt verschwinden? Warum wohl? Vielleicht weil die Hersteller uns einen Farb MFP mit 22 Seiten um 90 Euro geben könnten aber durch die Gerätevergütung der Preis dann auf 199.- steigt?!

Aber es macht gar nichts wenn Technologie gestoppt wird. Hauptsache man verdient daran.

2011: URA FÄLLT für Firmen!

Auf Grund der Rechtslage und der Urteile des EuGH hat die Austromechana auf ihrer Homepage ein sogenanntes „Freistellungsformular“ für die URA publiziert. Das Freistellungsformular gilt nicht nur für Festplatten sondern für jegliches Urheberrechtsabgabe pflichtige Trägermaterial. Es richtet sich in erster Linie an Endnutzer/Käufer, die das Trägermaterial ausschließlich beruflich bzw. gewerblich nutzen und keine urheberrechtlich geschützten Inhalte speichern.

Der Ablauf ist wie folgt: Das Freistellungsformular ausfüllen. Danach an die Austromechana sowie an Acor übermitteln.

Dies gilt wie gesagt nur für FIRMEN. Ab diesem Zeitpunkt ist man von der Urheberrechtsabgabe befreit! Wir werden diese dann nicht mehr weiter verrechnen. :)

2010: 3ter versuch URA auf Festplatten einzuheben!

Nachdem es 2004 nicht geklappt hat und der Oberste Gerichtshof die Vorderung gekippt hatte versuchte es die Austro Mechana am 24.12.2005 ein zweites mal und wurde vom OGH 2009 erst wieder eines besseren belehrt.
Da die Austro Mechana 2 Absagen nicht wirklich ernst nimmt versucht sie es einfach ein Jahr später wieder.

Wir haben nun 2010 und siehe da mit 01.10. wird eine URA auf Festplatten eingeführt. Wohl gemerkt eingeführt. Wer ein Problem damit hat soll klagen!
Darunter fallen alle Festplatten in PCs, in Notebooks, Netbooks, Tablets … sowie externe Festplatten und Multimedia Festplatten „ohne“ Recording Funktion.
Die „Gebühr“ die zwischen 3 Euro und 24,30 liegt ist natürlich wieder für die Armen deren Urheberechte wir ALLE so schwer verletzen.

Wir werden natürlich, wie immer, anfragen ob wir nun keine MusikCDs mehr kaufen müssen, sondern ob es nun legal ist diese aus dem Internet zu laden. Da für das Urheberecht schon bezahlt wurde kann wohl eine Urheberrechtsverletzung nicht mehr gegeben sein.

Wir sind keine Rechtsspezialisten, aber wir sind uns sicher es gibt einen Gesetz welches es verbietet Gerichte unnötig zu belasten. Mit ein bisschen Glück findet sich ein Richter der der Austro Mechana klar macht was 2 NEIN heissen.

Aber auch wenn die Austro Mechana 2011 ihr 3tes NEIN bekommt werden sie es wohl 2012 wieder versuchen.

Wer gab so einem verrückten Verein das Recht ohne höhere Überwachung Steuern (URA) einzuführen wie sie es für richtig halten?

2009: OGH bringt URA auf PCs zu Fall!

Nach 3 Jahren hat nun der OGH die URA auf PCs und Notebooks zu Fall gebracht! :)

Nachdem scheinbar zu wenig Geld verdient wurde mit dem Werk selbst mussten neue Einnahmequellen gefunden werden.
Die Austro-Mechana meinte somit 2004 unter dem Titel „Trägermaterial“ das alle Computer Festplatten URA pflichtig wären.  Dies wurde aber durch den Obersten Gerichtshof (OGH) im Juli 2005 abgelehnt.
Diesen Kampf hat für uns alle Gericom übernommen.
Im selben Jahr am 24.12.2005 !!! wurde unter dem Titel „Reprographie-Vergütung“ von der Literara-Mechana eine URA auf jeden PC – ohne diesen näher zu spezifizieren – in Höhe von Euro 18.- pro Geräte verlangt. Im Jahr 2009 kam dann die Abweisung durch den OGH mit der Begründung das kein Anspruch auf eine Reprographie-Vergütung auf PCs bestehe.
Diesen Jahrelangen Kampf hat für uns alle freundlicherweise der Marktführer Hewlett Packard Austria übernommen.
Es wird wohl nicht lange dauern bis Handy und Digicam an der Reihe sind. Es bleibt nur zu hoffen das sich dann wieder einer der Großen darum an nimmt.

Links

2016. Verwertungsgesellschaftengesetz 2016: https://www.parlament.gv.at/
2015. Urheberrechts-Novelle 2015 – beschlossene Änderungen: https://www.help.gv.at/
2015. Urteil Amazon gegen Austro-Mechana: Im Namen der Republik
2015. Urteil Nokia gegen Copydan (Denmark): EuGH C‑463/12
2013. Urteil Amazon gegen Austro-Mechana: OGH C-521/11
2010. Urteil Padawan gegen SGAE (Spanien): EuGH C-467/08
2009. Urteil HP gegen Austro-Mechana: http://www.internet4jurists.at/
2005. Urteil Gericom gegen Austro-Mechana: 4Ob115/05y

Links

AKM austromechana: Formulare & Infos
SKE: Infos | Download
Literar mechana: Infoblätter und Formulare
Bildrecht: Downloads
VG-Rundfunk: Veröffentlichungen

Verwertungsgesellschaften


SKE Soziale & Kulturelle Einrichtungen

Ungargasse 11
1030 Wien
Tel +43 (01) 71 36 936
Fax +43 (01) 717 87-659
markus.lidauer@aume.at | silke.michel@aume.at
http://www.ske-fonds.at

Wir helfen mit Informationen und Förderungen.
Wir sichern musikalische Vielfalt.
Die SKE sind eine Fördereinrichtung für Komponistinnen und Komponisten.

Die SKE leisten
. soziale Zuschüsse und Kulturförderungen direkt an oder zu Gunsten von zeitgenössischen Komponistinnen und Komponisten, die Urhebertantiemen über die austro mechana erhalten.

. Kulturförderungen auch an Orchester, Veranstalter, Kleinlabels und Organisationen mit Schwerpunkt auf oben genannte KomponistInnen.

. Entscheidung durch ExpertInnen / Beiräte etwa fünfzehn Mal pro Jahr.

Antrag
Abrechnung

Die SKE informieren
. zu Sozialversicherung,
. zu Einkommens- und Umsatzsteuer,
. zu Unterstützung und Förderung allgemein.
Woher stammt das Geld der SKE?
Die Mittel der SKE stammen ausschließlich aus der Speichermedienvergütung, einer Urheberrechtsvergütung für privates Kopieren, 1981 als ‚Leerkassettenvergütung‘ in Österreich eingeführt. Damit hat der Gesetzgeber das private Kopieren legalisiert.Alle unbespielten Medien unterliegen dieser Vergütung (externe und integrierte Speicher für/in PCs und Notebooks, Smartphones und -watches, Audio-Videorecorder etc., CDs, DVDs, USB-Sticks, Kassetten etc.).
Die austro mechana ist beauftragt, diese Vergütung für unbespielte Speichermedien einzuheben und weiter zu verteilen. Die Einnahmen gehen an KomponistInnen, InterpretInnen und MusikproduzentInnen, ebenso an Film- & VideokünstlerInnen, LiteratInnen und bildende KünstlerInnen. 50% werden direkt an alle diese KünstlerInnen verteilt, 50% gehen an die jeweiligen SKE für Förderungen und Zuschüsse.

AKM
Österreichische Verwertungsgesellschaft für Autoren, Komponisten und Musikverleger
Baumannstraße 10
1030 Wien
Tel +43 (5) 0717-0
Fax +43 (5) 0717-19199
service@akm.co.at
www.akm.at

AUSTRO MECHANA
Gesellschaft zur Verwaltung und Auswertung mechanisch musikalischer Urheberrechte GesmbH
Baumannstraße 10
1030 Wien
Tel +43 (1) 717 87-0
Fax +43 (1) 712 71 36
office@aume.at
www.austro-mechana.at

Zwei Unternehmen. Ein Service!

Die AKM und ihre Tochtergesellschaft austro mechana sind die Verwertungsgesellschaften der Komponisten, Musiktextautoren und Musikverleger in Österreich.

Wir sorgen für eine faire Bezahlung der Musikurheber

Hinter jedem Song stehen Komponisten und Texter, die die Songs geschrieben haben. Das Ergebnis dieser Arbeit gehört als geistiges Eigentum den Songschreibern. Wenn Musikwerke zum Beispiel im Radio oder bei öffentlichen Veranstaltungen gespielt oder auf einer CD aufgenommen werden, steht den Urhebern dafür laut Urheberrecht eine faire Bezahlung zu. AKM und austro mechana heben diese Tantiemen treuhändig ein und geben sie an die Komponisten, Textautoren und Musikverleger weiter.

Die AKM sorgt dafür, dass die Musikurheber und Musikverleger zu ihren Tantiemen kommen, wenn ihre Musik bei Konzerten, bei anderen Live-Veranstaltungen, in Discos, Clubs etc. gespielt wird, in Cafés, Restaurants, Einkaufszentren etc. als Hintergrundmusik verwendet wird, im Radio oder Fernsehen gesendet wird oder im Internet zur Verfügung gestellt wird.

Die austro mechana sorgt dafür, dass die Musikurheber und Musikverleger zu den Tantiemen aus der Nutzung ihrer „mechanischen Rechte“ kommen, somit zu ihrem Anteil an den Verkaufserlösen aus der Nutzung von Ton- und Bildtonträgern wie CD, DVD etc. sowie zu den Tantiemen für Vervielfältigungen ihrer Werke in den Bereichen Radio/Fernsehen und Online/Mobile. Weiters ist die austro mechana auch für die Einhebung und Verteilung der Speichermedienvergütung zuständig.

Alle Einnahmen werden an die Mitglieder ausbezahlt

AKM und austro mechana sind Non Profit Organisationen und arbeiten im eigenen Namen, aber im Interesse ihrer Bezugsberechtigten („Mitglieder“) und ausländischer Schwestergesellschaften. AKM und austro mechana machen keinen Gewinn, da alle Einnahmen nach Abzug der Spesen (AKM) bzw. der Kommissionsgebühren (austro mechana) an die Bezugsberechtigten ausbezahlt werden. Für die Bezugsberechtigten der ausländischen Schwestergesellschaften erfolgt die Abrechnung an deren Gesellschaft. Die Verteilung erfolgt nach festen Regeln und spiegelt den Umfang der Werknutzung wider.

Gesetzliche Regelungen für unsere Tätigkeit

AKM und austro mechana sind sogenannte Verwertungsgesellschaften. Das Verwertungsgesellschaftengesetz (VerwGesG) sieht ein sehr hohes Niveau an Regulierung für diese Gesellschaften vor und enthält zahlreiche Vorgaben für deren Tätigkeit. AKM und austro mechana haben die gemäß diesem Gesetz notwendige Wahrnehmungsgenehmigung für ihre Geschäftstätigkeit (BG AKM, BG austro mechana) und unterliegen einer Staatsaufsicht durch die Aufsichtsbehörde für Verwertungsgesellschaften. Die Aufsichtsbehörde überwacht insbesondere die Einhaltung der Bestimmungen des VerwGesG und ist auch für die Erteilung der Wahrnehmungsgenehmigungen an die Verwertungsgesellschaften zuständig.

MISSION

AKM & austro mechana, weil Musik etwas wert ist. Wir vertreten die Urheberrechte der Komponisten, Musiktextautoren und Musikverleger in Österreich. Wir erteilen Veranstaltern, Radiobetreibern, Tonträgerherstellern etc. Werknutzungsbewilligungen für ihre Musiknutzungen und verteilen die Einnahmen an die Rechteinhaber. Wir sorgen dafür, dass die Komponisten, Musiktextautoren und Musikverleger zu ihren Tantiemen kommen.

LITERAR MECHANA
Wahrnehmungsgesellschaft
für Urheberrechte GesmbH
Linke Wienzeile 18
1060 Wien
Tel +43 (1) 587 21 61-0
Fax +43 (1) 587 21 61-9
office@literar.at
www.literar.at

Aufgaben

Die Literar-Mechana wurde im Jahr 1959 von Autoren und Verlegern gemeinsam gegründet, um die Rechte an Sprachwerken kollektiv wahrzunehmen. Solche Zusammenschlüsse nennt das Gesetz Verwertungsgesellschaften.

Wir heben als Treuhänder der Rechteinhaber Entgelte für die Verwertung urheberrechtlicher Nebenrechte ein und leiten sie an die Autor/inn/en und Verleger/innen – die „Bezugsberechtigten“ – gemäß den Verteilungsbestimmungen weiter.

Repertoire

Wir verwalten die Rechte von

  • Schriftstellerinnen und Schriftstellern
  • Drehbuchautorinnen und Drehbuchautoren
  • Journalistinnen und Journalisten
  • wissenschaftlichen Autorinnen und Autoren und
  • Übersetzerinnen und Übersetzern

sowie von deren Rechtsnachfolger/inne/n und Verleger/inne/n. Derzeit sind es über 17.000 inländische Bezugsberechtigte.

Seit 2006 nimmt die Literar-Mechana für Autor/inn/en, Komponist/inn/en und Musikverleger/innen auch die Rechte und Vergütungsansprüche an Musiknoten wahr (ehemalige Musikedition).

Seit 2007 nehmen wir auch die Agenden der ehemaligen Verwertungsgesellschaft LVG (staatlich genehmigte literarische Verwertungsgesellschaft) wahr. Sie besteht allerdings als Verein weiter. Ihre Aufgabe ist es, den Anteil an der Literar-Mechana zu halten und dadurch an der Willensbildung der Literar-Mechana teilzunehmen.

Beitreten kann jede/r Urheber/in bzw. Verleger/in, die/der österreichischer Staatsbürger ist oder ihren/seinen ordentlichen Wohnsitz bzw. Sitz in Österreich hat. Angehörige von EU- und EWR-Staaten sind österreichischen Staatsbürgern gleichgestellt.

LSG
Wahrnehmung von Leistungsschutzrechten Gesellschaft – Interpreten
Wipplingerstraße 20
1010 Wien
Tel +43 (1) 587 17 92
Fax +43 (1) 587 21 94
office@lsg-interpreten.com
www.lsg.at

Allgemeine Informationen über die LSG

Die LSG ist eine gemeinsame Verwertungsgesellschaft der Interpreten und der Produzenten von Tonträgern und Musikvideos. Sie nimmt die Rechte von rund 15.000 ausübenden Künstlern an ihren Vorträgen und Aufführungen und weiters die Rechte von 3.500 Musikproduzenten und 150 Musikvideoproduzenten wahr. Die LSG ist aus dem Zusammenschluss der Verwertungsgesellschaften ÖSTIG, VBT und der bisherigen LSG – sie wurde im Jahr 1968 gegründet – entstanden.

Die Gesellschaftsanteile der LSG – Wahrnehmung von Leistungsschutzrechten Ges.m.b.H. werden zu 50% von der Österreichischen Interpretengesellschaft (ÖSTIG) und zu weiteren 50% vom Verband der Österreichischen Musikwirtschaft – IFPI Austria gehalten.

Zwei Geschäftsführer vertreten die LSG gemeinsam: Mag. Thomas Dürrer wurde von Interpretenseite in die Geschäftsführung entsandt, Dr. Franz Medwenitsch von der Produzentenseite. Zu den Organen der LSG zählen neben der Geschäftsführung noch der aus 12 Personen und einem Vorsitzenden bestehende Beirat, der dreiköpfige Aufsichtsausschuss und die Generalversammlung. Näheres regelt der LSG-Gesellschaftsvertrag (PDF).

Rechtsgrundlage für die LSG ist das Österreichische Verwertungsgesellschaftengesetz 2016. Der LSG wurde für Ihre Tätigkeit als Verwertungsgesellschaft eine staatliche Betriebsgenehmigung erteilt, die sich nach dem Zusammenschluss zunächst aus den Betriebsgenehmigungen der LSG (alt), der ÖSTIG und der VBT zusammensetzte. Die Aufsichtsbehörde für Verwertungsgesellschaften hat eine konsolidierte Fassung der LSG-Betriebsgenehmigung erstellt (Bescheid KOA 9.102/08-016 vom 30.6.2008 idgF).

Betriebsgenehmigung der LSG

Aufgaben der LSG

Hauptaufgabe der LSG ist die Sammlung und die bestmögliche (kollektive) Verwertung von Rechten, Beteiligungs- und Vergütungsansprüchen, die sich aus dem materiellen Urheberrecht ergeben. Die erzielten Lizenzerlöse werden von der LSG wieder an die Rechteinhaber verteilt. Die LSG – sie hat die Funktion eines Treuhänders – vertritt drei Rechteinhabergruppen:

  • Interpreten (z.B. Musiker, Sänger, Solisten, Ensembles, Orchester, darstellende Künstler)
  • Tonträgerhersteller (Labels)
  • Musikvideoproduzenten

Die Sammlung der Rechte erfolgt durch den Abschluss sog. Wahrnehmungsverträge. Die Verteilung der eingenommenen Rechtevergütungen wird nach Verteilungsregeln vorgenommen, die vom LSG-Beirat zu beschließen sind. Darüber hinaus ist die LSG im Interesse ihrer Bezugsberechtigten im Bereich der Förderung sozialer und kultureller Projekte aktiv.

Berechtigtenversammlung vom 3.November 2016

VAM
Verwertungsgesellschaft
für audiovisuelle Medien
Neubaugasse 25/Stg 1
1070 Wien
Tel +43 (1) 526 43 01-0
Fax +43 (1) 526 43 01-13
office@vam.cc
www.vam.cc

Die VAM GmbH nimmt insbesondere Vergütungsansprüche, wie diese im Urheberrechtsgesetz definiert sind, für Filmhersteller und andere vergleichbare Rechteinhaber wahr und verteilt die vereinnahmten Entgelte an ihre Bezugsberechtigten.
Wir informieren Sie gerne über die gesetzlichen Voraussetzungen und unsere Tätigkeit.

Die VAM Verwertungsgesellschaft für audiovisuelle Medien GmbH ist eine nicht auf Gewinn ausgerichtete Verwertungsgesellschaft gem. § 1VerwGesG und unterliegt der Aufsicht durch die Aufsichtsbehörde für Verwertungsgesellschaften. (
http://verwges-aufsicht.justiz.gv.at/)
Betriebsgegenstand ist die Nutzbarmachung von Rechten an Werken und verwandten Schutzrechten oder Geltendmachung anderer Ansprüche nach dem Urheberrechtsgesetz, insbesondere an Filmwerken, Lichtbildern, Video-/Computerspielen, Multimediaproduktionen sowie sonstigen visuellen und audiovisuellen Produktionen aller Art. 

Die VAM Verwertungsgesellschaft für audiovisuelle Medien GmbH nimmt die den inländischen Bezugsberechtigten zustehenden Ansprüche im In- und Ausland wahr und ist von den ausländischen Berechtigten mit der Wahrnehmung der Ansprüche in Österreich beauftragt.

VdFS
Verwertungsgesellschaft der Filmschaffenden Genossenschaft mit beschränkter Haftung
Bösendorferstraße 4/12
1010 Wien
Tel +43 (1) 504 76 20
Fax +43 (1) 504 79 71
office@vdfs.at
www.vdfs.at

Die VdFS nimmt treuhändig und kollektiv die Urheber- und Leistungsschutzrechte der Berufsgruppen Regie, Kamera, Filmschnitt, Szenenbild, Kostümbild und Schauspiel wahr.

Die VdFS verteilt Tantiemen an Filmschaffende, SchauspielerInnen und deren RechtsnachfolgerInnen (ErbInnen), die aus Zweitverwertungsrechten sowie gesetzlichen Vergütungs- und Beteiligungsansprüchen resultieren. Dabei handelt es sich um Einnahmen wie beispielsweise das Kabelentgelt, die Privatkopievergütung, die Vergütung für die öffentliche Wiedergabe von Filmen in Schulen und Universitäten und die Bibliothekstantieme.

Durch Gegenseitigkeitsverträge mit zahlreichen ausländischen Schwestergesellschaften nimmt die VdFS die Rechte und Ansprüche ihrer Mitglieder (Bezugsberechtigten) auch im Ausland wahr.

Die VdFS widmet aufgrund gesetzlicher Vorgaben und freiwilliger Abzüge einen Teil ihrer Einnahmen sozialen und kulturellen Einrichtungen (SKE). Damit unterstützt sie ihre Mitglieder in sozialen Notlagen und im Bereich der Aus- und Weiterbildung. Außerdem fördert die VdFS Filmfestivals und filmbezogene Projekte und leistet einen finanziellen Beitrag für die Berufsverbände der Filmschaffenden.

Die VdFS berät ihre Mitglieder in (film-)urheberrechtlichen Fragen. Sie setzt sich bei Novellierungen des Urheber- und Verwertungsgesellschaftenrechts für die Interessen der Filmschaffenden ein und vertritt diese auf nationaler, europäischer und internationaler Ebene.

Die VdFS wird durch ihren Aufsichtsrat, einen unabhängigen Wirtschaftsprüfer, den Genossenschaftsverband und die Aufsichtsbehörde für Verwertungsgesellschaften geprüft und kontrolliert.

BILDRECHT
Gesellschaft zur Wahrnehmung visueller Rechte GmbH
Burggasse 7-9/6
1070 Wien
Tel +43 (1) 815 26 91
Fax +43 (1) 813 78 35
office@bildrecht.at
www.bildrecht.at

Die Bildrecht

1977 wurde die Bildrecht, damals noch VBK, als gemeinnütziger, unpolitischer und überparteilicher Verein von österreichischen Künstlern und Künstlerinnen (u.a. Adolf Frohner, Ernst Beranek und Christa Hauer) ins Leben gerufen.

Die Bildrecht ist zudem eine staatlich genehmigte Urheberrechtsgesellschaft. Sie vertritt BildurheberInnen gegenüber öffentlichen und privaten Stellen, um Einnahmen aus der Nutzung kreativer Leistungen zu Gunsten der KünstlerInnen zu erzielen.

Wir sorgen für die gerechte Verteilung von Tantiemen

Die Bildrecht kümmert sich um die Einhebung und Verteilung der Einnahmen für die Nutzung der Werke an ihre Mitglieder. Sie nimmt kollektive Rechte wahr, die man aus praktischen oder gesetzlichen Gründen nicht individuell wahrnehmen kann.

Wir vertreten Kunstschaffende und deren ErbInnen weltweit

Die Bildrecht unterhält Partnerschaften mit dreißig internationalen Urheberrechtsgesellschaften. Neben rund 3.000 inländischen Kunstschaffenden vertritt sie stellvertretend an die 80.000 Künstler und Künstlerinnen aus aller Welt.

Wir arbeiten gemeinnützig zu Gunsten unserer Mitglieder

Die Bildrecht verfolgt keine eigenen wirtschaftlichen Interessen. Die Erträge aus der Lizenzvergabe und kollektiven Rechtewahrnehmung werden – nach Abzug der im Durchschnitt bei 10 Prozent liegenden Verwaltungskosten – vollständig an den/die UrheberIn ausbezahlt.

Wir nehmen unsere soziale Verantwortung wahr

Wir sind von der Bedeutung modernen Kunstschaffens für eine positive Gesellschaftsentwicklung überzeugt. Deshalb unterstützt die Bildrecht KünstlerInnen in finanziellen Notlagen und jene, die noch am Anfang ihrer Karriere stehen. Auch stellen wir unseren Mitgliedern kostenlos die Ausstellungsflächen Bildraum 01 | 07 | Bodensee zur Verfügung.

Wir blicken in die Zukunft

Die Bildrecht will sicher gehen, dass ein fairer und respektvoller Umgang mit geistigem Eigentum auch zukünftig gewahrt wird. Folglich setzt sich die Bildrecht für eine Balance zwischen den Interessen ihrer Mitglieder und den Interessen ihrer Partner, den Kulturinstitutionen, ein. Darüber hinaus engagiert sie sich für die Gestaltung eines zeitgemäßen Urheberrechts.

Wir arbeiten transparent

Die Tätigkeit der Bildrecht wird jährlich von mehreren Stellen geprüft – der Jahresabschluss von einem Wirtschaftsprüfer, die Ordnungsmäßigkeit der wirtschaftlichen Unternehmungen von einem Rechnungsprüfer und die Einhaltung der Bestimmungen des Verwertungsgesellschaftengesetzes von der Aufsichtsbehörde.

VG RUNDFUNK
Verwertungsgesellschaft Rundfunk GmbH
Würzburggasse 30
1136 Wien
Tel +43 (1) 878 78-2300
Fax +43 (1) 878 78-2302
office@vg-rundfunk.at
www.vg-rundfunk.at

Die Verwertungsgesellschaft Rundfunk (VGR) ist eine Verwertungsgesellschaft nach dem österreichischen Verwertungsgesellschaftengesetz (VerwGesG). Sie nimmt aufgrund der ihr erteilten Wahrnehmungsgenehmigungen in Österreich u.a. treuhändig die Rechte der gleichzeitigen, vollständigen und unveränderten Weitersendung mit Hilfe von Leitungen sowie damit verbundene Entgelt-, Vergütungs- und Beteiligungsansprüche wahr, soweit die Berechtigten Rundfunkunternehmer (Rundfunkveranstalter) sind und soweit letztere bezüglich der entsprechenden Rechte Bezugsberechtigte der VGR sind.
Wahrnehmungsgenehmigung [9 KB]

Die Verwertungsgesellschaft Rundfunk ist nach ihren Organisationsvorschriften als GmbH organisiert. Eine Geschäftsführerin, Frau Mag. Tina Sagmeister, führt die Geschäfte der VGR. Dies und weiteres zur Organisation ist in der Errichtungserklärung der VGR geregelt. Errichtungserklärung [1.254 KB]

ÖSTIG
Österreichische Interpretengesellschaft
Wipplingerstraße 20
1010 Wien
Tel +43 (1) 587 17 92
Fax +43 (1) 587 21 94
office@oestig.at
www.oestig.at/oestig

Die OESTIG (Oesterreichische Interpretengesellschaft) vertritt die Ansprüche ihrer Mitglieder als Gesellschafter in der LSG-Interpreten.

Die Oesterreichische Interpretengesellschaft (OESTIG) ist ein nicht auf Gewinn ausgerichteter Verein, der in der Verwertungsgesellschaft LSG – Wahrnehmung von Leistungsschutzrechten GmbH – als Gesellschafter die Interessen der Interpreten wahrnimmt. Daher sind die Mitglieder der OESTIG in der Regel bezugsberechtigte der LSG, die deren Rechte im Sinne des Verwertungsgesellschaftengesetzes wahrnimmt.

Die Struktur des Vereines setzt sich wie folgt zusammen:
Die Geschäfte des Vereines führt ein Vorstand aus 13 Personen, der von einem Präsidenten geleitet wird.

LSG
Wahrnehmung von Leistungschutzrechten GmbH
Seilerstätte 18-20/2. Stock
1010 Wien
Tel +43 (1) 587 17 92
Fax +43 (1) 587 21 94
office@lsg-interpreten.com
www.lsg-interpreten.at

Die LSG ist eine gemeinsame Verwertungsgesellschaft der Interpreten und der Produzenten von Tonträgern und Musikvideos. Sie nimmt die Rechte von rund 13.500 ausübenden Künstlern an ihren zu Handelszwecken veröffentlichten festgehaltenen Performances, Vorträgen und Aufführungen wahr.

Die Aufgaben der bisherigen Verwertungsgesellschaft OESTIG wurden seit dem Jahr 2007 in die LSG integriert. Zu den von der LSG vertretenen Interpreten zählen beispielsweise Musiker, Sänger, Solisten, Ensembles, Orchester, darstellende Künstler etc.

Wurde etwa eine künstlerische Darbietung aufgenommen, auf einem Tonträger festgehalten und dieser dann im Rundfunk gesendet, dann haben Sie als Interpret Anspruch auf eine angemessene Vergütung. Diese Vergütungen werden von der LSG aliquot wahrgenommen.

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